Gerade öffnete ich in einem Forum, eigentlich das einzige Forum, dass ich dieser Tage noch besuche, einen Link, der zu gulli führt, in dem folgender Auszug zufinden ist:

Eine Anzeige gegen die Familienministerin Ursula von der Leyen wegen Besitz und Verbreitung kinderpornographischer Schriften, soll zu Tage gefördert haben, das die Staatsanwaltschaft bereits ermittelt. Diese hat ihr Verfahren bereits eingestellt.

Dieses schreibt zumindest ein Nutzer in einem Open-Source Forum namens VDR Portal. Durch einen Medienbericht auf Spiegel-Online ist er darauf aufmerksam geworden, dass bei einer Pressekonferenz zu den geplanten Netzsperren einschlägiges Material nicht nur als gesichtet bezeichnet wurde, sondern offensichtlich auch öffentlich auf der Pressekonferenz gezeigt wurde. Dieses dürfte hinreichend den Tatbestand des Paragrafen 184b des Strafgesetzbuchs erfüllen, welcher das “Verbreiten” und “öffentliches Aufführen” von Kinderpornos unter Strafe stellt.

Weiterhin steht in dem Artikel, dass das Verfahren wieder eingestellt wurde, da man keinw strafbaren Handlungen nachweisen konnte. Es war auch nicht die Absicht des Users, unsere Zensursula hinter Gittern zusehen, sondern viel mehr auf die Sinnlosigkeit der Änderung des Telemediengesetzes hinzuweisen.

Den kompletten Artikel gibt es bei gulli. Coole Sache, wie ich finde, aber bevor ihr mir zustimmt, solltet ihr auch noch den Rest des Beitrags lesen.

Link zu gulli.com (via)

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