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	<title>Comments on: Ein Nachtrag zu dem Gesetzesbeschluß von gestern</title>
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	<description>Und wieder ein Mashup-Blog</description>
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	<item>
		<title>By: Asphyxiapallida</title>
		<link>http://www.mindsdelight.de/2009/06/ein-nachtrag-zu-dem-gesetzesbeschlus-von-gestern/#comment-35933</link>
		<dc:creator>Asphyxiapallida</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 01 Feb 2012 10:16:32 +0000</pubDate>
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		<description>Ich bin leider jemand, der das ganze nicht mitbekommen hat, und auch gerade nicht viel mit dem gesetzesentwurf anfangen kann (was ich aber eher auf meinen müden zustand schiebe.)
Deswegen: 
schneiden die jetzt endgütlig alles mit und überwachen komplett? Oder bin ich da komplett falsch und beziehen sie sich wirklich nur auf Kinderpornographie? Oder haben sie diese bescheuerten Stoppschilder beschlossen? 

ich kriege das ganze grade zwar irgendwie nicht komplett auf die Kette, weil müde und auf die uni konzentrieren und hier lesen zeitgleich anstrengend ist, aber ich kann aus vollstem herzen sagen, dass die da oben doch echt einen an der latte haben. 
Hier hat aber meines wissens nach wirklich gar nichts drüber berichtet. Weder die lokalmedien, noch der WDR und co. ... ahwei.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Ich bin leider jemand, der das ganze nicht mitbekommen hat, und auch gerade nicht viel mit dem gesetzesentwurf anfangen kann (was ich aber eher auf meinen müden zustand schiebe.)<br />
Deswegen:<br />
schneiden die jetzt endgütlig alles mit und überwachen komplett? Oder bin ich da komplett falsch und beziehen sie sich wirklich nur auf Kinderpornographie? Oder haben sie diese bescheuerten Stoppschilder beschlossen? </p>
<p>ich kriege das ganze grade zwar irgendwie nicht komplett auf die Kette, weil müde und auf die uni konzentrieren und hier lesen zeitgleich anstrengend ist, aber ich kann aus vollstem herzen sagen, dass die da oben doch echt einen an der latte haben.<br />
Hier hat aber meines wissens nach wirklich gar nichts drüber berichtet. Weder die lokalmedien, noch der WDR und co. &#8230; ahwei.</p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Weilburg Blogger</title>
		<link>http://www.mindsdelight.de/2009/06/ein-nachtrag-zu-dem-gesetzesbeschlus-von-gestern/#comment-35908</link>
		<dc:creator>Weilburg Blogger</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 01 Feb 2012 00:09:05 +0000</pubDate>
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		<description>OK - etwas spät um den Kommentar hier noch zu posten, aber manchesmal kommen Dinge eben wieder etwas später ans Tageslicht ;)
Wie sich nun mit der Funkzellenüberwachung heraus gestellt hat - braucht man keine Autos mehr vor Türen zu parken, sondern stellt mal gleich einen kompletten Stadtbezirk unter Generalverdacht.
Und den Tipp mit dem Stasi-Museum nehme ich mir zur Herzen, wenn ich mal in Böörlin Zwischenstop machen sollte.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>OK &#8211; etwas spät um den Kommentar hier noch zu posten, aber manchesmal kommen Dinge eben wieder etwas später ans Tageslicht <img src='http://www.mindsdelight.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /><br />
Wie sich nun mit der Funkzellenüberwachung heraus gestellt hat &#8211; braucht man keine Autos mehr vor Türen zu parken, sondern stellt mal gleich einen kompletten Stadtbezirk unter Generalverdacht.<br />
Und den Tipp mit dem Stasi-Museum nehme ich mir zur Herzen, wenn ich mal in Böörlin Zwischenstop machen sollte.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Marco</title>
		<link>http://www.mindsdelight.de/2009/06/ein-nachtrag-zu-dem-gesetzesbeschlus-von-gestern/#comment-3159</link>
		<dc:creator>Marco</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 20 Jun 2009 13:29:39 +0000</pubDate>
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		<description>Medium: Du musst jetzt aber auch nicht wirklich jede Hoffnung zerstören :/

Weilburg Blogger: Okay, die technischen Möglichkeiten hatten sie wirklich nicht, aber an Ideenreichtum waren sie kaum zu überbieten... da empfehle ich mal den Besuch des Stasi-Museeums in Berlin *g*

Niels: Motor FM hat drüber berichtet, sogar nachvollziehbar und gut. Sogar von der Demo glaub ich. Aber dazu schreib ich gleich mal noch was *g*</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Medium: Du musst jetzt aber auch nicht wirklich jede Hoffnung zerstören :/</p>
<p>Weilburg Blogger: Okay, die technischen Möglichkeiten hatten sie wirklich nicht, aber an Ideenreichtum waren sie kaum zu überbieten&#8230; da empfehle ich mal den Besuch des Stasi-Museeums in Berlin *g*</p>
<p>Niels: Motor FM hat drüber berichtet, sogar nachvollziehbar und gut. Sogar von der Demo glaub ich. Aber dazu schreib ich gleich mal noch was *g*</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Niels</title>
		<link>http://www.mindsdelight.de/2009/06/ein-nachtrag-zu-dem-gesetzesbeschlus-von-gestern/#comment-3153</link>
		<dc:creator>Niels</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Jun 2009 17:07:29 +0000</pubDate>
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		<description>Was mir gestern aufgefallen ist:

Ich saß da son am Frühstückstisch und hab Radio gehört (94,3 RS2, blöder Sender, aber naja das is was andres) und in den &quot;News&quot; wurde darüber berichtet, dass ein Gesetz für Blaa verabschiedet werden soll. Kein Wort von Gesetz gegen KiPo. Bei Star FM war das dann nicht anders am Abend. Hat mich doch etwas irritiert.
So viel zur Aufklärung der Bürger über wichtige Themen.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Was mir gestern aufgefallen ist:</p>
<p>Ich saß da son am Frühstückstisch und hab Radio gehört (94,3 RS2, blöder Sender, aber naja das is was andres) und in den &#8220;News&#8221; wurde darüber berichtet, dass ein Gesetz für Blaa verabschiedet werden soll. Kein Wort von Gesetz gegen KiPo. Bei Star FM war das dann nicht anders am Abend. Hat mich doch etwas irritiert.<br />
So viel zur Aufklärung der Bürger über wichtige Themen.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>By: Weilburg Blogger</title>
		<link>http://www.mindsdelight.de/2009/06/ein-nachtrag-zu-dem-gesetzesbeschlus-von-gestern/#comment-3152</link>
		<dc:creator>Weilburg Blogger</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Jun 2009 14:36:44 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Das stimmt so nicht, denn bisher sitzen kaum Leute in Vans vor Häusern möglicher Staatsfeinde. Nachbarn und Freunde bespitzeln noch nicht die Leute in ihrer Umgebung und es werden noch keine Leute festgenommen, für mehrere Wochen und Monate ohne Anklage weggesperrt oder mit unmenschlichen Mitteln zu einer Aussage gezwungen.&lt;/blockquote&gt; 

Da hast du sicher Recht, jedoch hatten die Jungs und Mädels von der Stasi auch noch nicht die heutigen technischen Mittel. Chinesen betreiben heute auch keine Industiespionage mehr, indem sie kleine Chinatouristen mit Minicams zu Betriebsbesichtigungen schicken ;)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Das stimmt so nicht, denn bisher sitzen kaum Leute in Vans vor Häusern möglicher Staatsfeinde. Nachbarn und Freunde bespitzeln noch nicht die Leute in ihrer Umgebung und es werden noch keine Leute festgenommen, für mehrere Wochen und Monate ohne Anklage weggesperrt oder mit unmenschlichen Mitteln zu einer Aussage gezwungen.</p></blockquote>
<p>Da hast du sicher Recht, jedoch hatten die Jungs und Mädels von der Stasi auch noch nicht die heutigen technischen Mittel. Chinesen betreiben heute auch keine Industiespionage mehr, indem sie kleine Chinatouristen mit Minicams zu Betriebsbesichtigungen schicken <img src='http://www.mindsdelight.de/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';)' class='wp-smiley' /> </p>
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	</item>
	<item>
		<title>By: Klingelknopf</title>
		<link>http://www.mindsdelight.de/2009/06/ein-nachtrag-zu-dem-gesetzesbeschlus-von-gestern/#comment-3151</link>
		<dc:creator>Klingelknopf</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Jun 2009 14:19:40 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://www.mindsdelight.de/?p=2364#comment-3151</guid>
		<description>Deine Traurigkeit kann ich momentan sehr gut nachvollziehen und ich glaube, bisher hab ich nie so intensiv diesen Blog hier verfolgt wie heute deine Beiträge zum Stopp-Gesetz.

Die Öffentlichkeit fehlt eindeutig, das fiel mir auch auf... Und das ist grausam!

Was kann man tun, fragen wir uns. Ich möchte Stopp-Schilder all over the net sehen und Google dazu auffordern, den Deutschen das Suchen zu verbieten. Ich möchte Ausreiseverbote von den Reiseveranstaltern und ich möchte, dass jeder gezwungen wird, der katholischen Kirche beizutreten. 

&quot;Mal abwarten&quot; ist jetzt wahrscheinlich erstmal die Devise...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Deine Traurigkeit kann ich momentan sehr gut nachvollziehen und ich glaube, bisher hab ich nie so intensiv diesen Blog hier verfolgt wie heute deine Beiträge zum Stopp-Gesetz.</p>
<p>Die Öffentlichkeit fehlt eindeutig, das fiel mir auch auf&#8230; Und das ist grausam!</p>
<p>Was kann man tun, fragen wir uns. Ich möchte Stopp-Schilder all over the net sehen und Google dazu auffordern, den Deutschen das Suchen zu verbieten. Ich möchte Ausreiseverbote von den Reiseveranstaltern und ich möchte, dass jeder gezwungen wird, der katholischen Kirche beizutreten. </p>
<p>&#8220;Mal abwarten&#8221; ist jetzt wahrscheinlich erstmal die Devise&#8230;</p>
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	<item>
		<title>By: medium</title>
		<link>http://www.mindsdelight.de/2009/06/ein-nachtrag-zu-dem-gesetzesbeschlus-von-gestern/#comment-3150</link>
		<dc:creator>medium</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 19 Jun 2009 14:18:17 +0000</pubDate>
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		<description>&lt;blockquote&gt;Das stimmt so nicht, denn bisher sitzen kaum Leute in Vans vor Häusern möglicher Staatsfeinde. Nachbarn und Freunde bespitzeln noch nicht die Leute in ihrer Umgebung und es werden noch keine Leute festgenommen, für mehrere Wochen und Monate ohne Anklage weggesperrt oder mit unmenschlichen Mitteln zu einer Aussage gezwungen.&lt;/blockquote&gt;

&lt;blockquote&gt;Ich telefoniere immer mit dem BKA, wenn ich telefoniere. Nicht, dass mich die Beamten persönlich anrufen oder überhaupt mir mir sprechen wollten. Seit September 2006 wird wegen der angeblichen Mitgliedschaft in einer erst terroristischen, dann kriminellen Vereinigung gegen mich ermittelt: Meine Telefongespräche werden abgehört, meine E-Mails gelesen und selbst Kneipenabende im Rahmen sogenannter. &quot;Kleiner Lauschangriffe&quot; aufgenommen. Ein paar auffällige Begriffe in wissenschaftlichen Texten, Hochschulbildung, Zugang zu Bibliotheken und eine nie versteckte linke Gesinnung reichten, um ein Verfahren gegen mich einzuleiten und eine Überwachung anzuordnen.

Mit Terrorismus ist nicht zu spaßen. Allerdings zeigen die inzwischen zugänglichen Akten über mich, dass die Hemmschwelle sehr gering ist, wenn es darum geht, das Post- und Briefgeheimnis zu lüften. Jedes Jahr werden Dutzende solcher Verfahren eingeleitet - und fast alle nach Jahren ergebnisloser Überwachung stillschweigend eingestellt. Der Bundesgerichtshof hat nach meiner Entlassung aus der Untersuchungshaft den &quot;dringenden Tatverdacht&quot; verneint. Dass auch die Überwachungsprotokolle irgendwann gelöscht werden, glaubt nicht mal meine sonst sehr optimistische Anwältin.&lt;/blockquote&gt;
&lt;a href=&quot;http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0523/magazin/0095/index.html&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Quelle&lt;/a&gt;

Mehr dazu auch bei &lt;a href=&quot;http://annalist.noblogs.org/&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;annalist&lt;/a&gt;


oder so was:
&lt;blockquote&gt;Die in Nürnberg sitzende Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in Berlin Anfang des Jahres 2009 mehreren Dutzend Hartz-IV-EmpfängerInnen mit Leistungskürzungen gedroht, sollten diese nicht dazu bereit sein, sich beim Inlandsgeheimdienst als „Observationskräfte“ und „Truppführer für den mobilen Einsatz“ zur Verfügung zu stellen. Einziges „Anforderungsprofil“ für die neuen Schlapphüte sei „ein Interesse an politischen Zusammenhängen“, „körperliche Fitness“, „die Bereitschaft zur Unterziehung einer Sicherheitsprüfung“ und „eine flexible Arbeitszeitgestaltung“. &lt;/blockquote&gt;
&lt;a href=&quot;http://de.indymedia.org/2009/02/241072.shtml&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Quelle&lt;/a&gt;</description>
		<content:encoded><![CDATA[<blockquote><p>Das stimmt so nicht, denn bisher sitzen kaum Leute in Vans vor Häusern möglicher Staatsfeinde. Nachbarn und Freunde bespitzeln noch nicht die Leute in ihrer Umgebung und es werden noch keine Leute festgenommen, für mehrere Wochen und Monate ohne Anklage weggesperrt oder mit unmenschlichen Mitteln zu einer Aussage gezwungen.</p></blockquote>
<blockquote><p>Ich telefoniere immer mit dem BKA, wenn ich telefoniere. Nicht, dass mich die Beamten persönlich anrufen oder überhaupt mir mir sprechen wollten. Seit September 2006 wird wegen der angeblichen Mitgliedschaft in einer erst terroristischen, dann kriminellen Vereinigung gegen mich ermittelt: Meine Telefongespräche werden abgehört, meine E-Mails gelesen und selbst Kneipenabende im Rahmen sogenannter. &#8220;Kleiner Lauschangriffe&#8221; aufgenommen. Ein paar auffällige Begriffe in wissenschaftlichen Texten, Hochschulbildung, Zugang zu Bibliotheken und eine nie versteckte linke Gesinnung reichten, um ein Verfahren gegen mich einzuleiten und eine Überwachung anzuordnen.</p>
<p>Mit Terrorismus ist nicht zu spaßen. Allerdings zeigen die inzwischen zugänglichen Akten über mich, dass die Hemmschwelle sehr gering ist, wenn es darum geht, das Post- und Briefgeheimnis zu lüften. Jedes Jahr werden Dutzende solcher Verfahren eingeleitet &#8211; und fast alle nach Jahren ergebnisloser Überwachung stillschweigend eingestellt. Der Bundesgerichtshof hat nach meiner Entlassung aus der Untersuchungshaft den &#8220;dringenden Tatverdacht&#8221; verneint. Dass auch die Überwachungsprotokolle irgendwann gelöscht werden, glaubt nicht mal meine sonst sehr optimistische Anwältin.</p></blockquote>
<p><a href="http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump.fcgi/2009/0523/magazin/0095/index.html" rel="nofollow">Quelle</a></p>
<p>Mehr dazu auch bei <a href="http://annalist.noblogs.org/" rel="nofollow">annalist</a></p>
<p>oder so was:</p>
<blockquote><p>Die in Nürnberg sitzende Bundesagentur für Arbeit (BA) hat in Berlin Anfang des Jahres 2009 mehreren Dutzend Hartz-IV-EmpfängerInnen mit Leistungskürzungen gedroht, sollten diese nicht dazu bereit sein, sich beim Inlandsgeheimdienst als „Observationskräfte“ und „Truppführer für den mobilen Einsatz“ zur Verfügung zu stellen. Einziges „Anforderungsprofil“ für die neuen Schlapphüte sei „ein Interesse an politischen Zusammenhängen“, „körperliche Fitness“, „die Bereitschaft zur Unterziehung einer Sicherheitsprüfung“ und „eine flexible Arbeitszeitgestaltung“. </p></blockquote>
<p><a href="http://de.indymedia.org/2009/02/241072.shtml" rel="nofollow">Quelle</a></p>
]]></content:encoded>
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